Protokoll Vernetzung Augsburg

Leider kamen wir wegen eines Ausfalls, bei dem wir Max' Auto auf der Strecke lassen mussten, erst nach 6 Stunden fahrt (also viel zu spät) in Augsburg an und haben die gesamte Lagevorstellung bis zur Gruppendikussion verpasst. Waren aber pünktlich zum essen da und erleben jetzt die Zusammenfassung der Gruppenarbeit

• Arbeitsgruppen werden einzeln aufgerufen und stellen Ergebnisse vor
• Gruppen geben an ob abstimmungsbereit oder nicht
• wenn abstimmungbereit: wird gleich abgestimmt
• wenn noch diskussionsbedarf besteht, wird morgen (Sa bis 13.00) diskutiert
• Abstimmungen sind nur Meinungsbilder, die an den jeweiligen Universitäten leider nochmal zur Abstimmung gestellt werden

• Augsburger und Bayerischer Forderungskatalog wurden zusammengefügt
• in der Prambel stand: durch Geburt soziale Ungleichheiten (wurde auf Anregung Davids zum Glück gestrichen)
• AK Aktion
• Juni 9.06: Bundesweiter Aktionstag: Schüler/Gewerkschaften/Kindergärten kurzschließen (regensburg plant Aufruf von Schülern, Eltern etc. –> FOS/BOS incl.
• 5.03: Regensburg SchülerInnendemo 14.00Uhr am Dom weg zur Uni
• 01.-06.06: „European Education Congress“ Bochum
• 06.-12.06 Bildungscamp in München (freuen sich, wenn wir kommen, freuen sich noch mehr, wenn wir in unseren eigenen Städten Bildungscamps machen würden
• Bayernweiter Verteiler: bayernweite Vernetzung; Mailingliste

—- Wir sind umgezogen und nicht in eine Kneipe gegangen, sondern sitzen jetzt in der Uni und diskutieren weiter, derzeit nicht zum Thema Bayerischer Forderungskatalog:

• Diskussion: Max stellt Svens IT-Online-Vernetzungsdings vor
• Wahl im Plenum (Basisdemokratisch) oder im Zuge eines Onlinesystems:
• Man kann nie davon ausgehen (egal bei welchem Systm) das informierte Leute an Wahl teilnehmen
• wie weit ist Onlineabstimmung an Hochschulen überhaupt möglich (an Unis jewelils nachfragen)
• Wahlberechtigung kann nicht vom Informationsstand abhängig sein kein Argument gegen Onlineabstimmung (im Plenum kann man auch abstimmen, wenn man uninformiert ist)
• Falk wiederholt sich sehr oft
• Bei Abstimmungen sind Argumente (pro/con) wichtig/ Information, nicht nur Frage „Seid ihr dafür oder dagegen?“
• Wien wiederholt Falk
• Regensburg: Liquid Democracy (nach Räumung zur Sprache gekommen) im Wiki bei ihnen Top, noch nix passiert, brauchen Leute (kennen wir ja!); Onlineabstimmungen und Fragebögen gibts, ziel sollte Verteilen/ Sammeln von Lösungsvorschlägen sein –> Stadium der Onlinearbeit als echtes Abstimmungwerkzeug noch nicht weit genug, nicht als Tragfähige Plattform um Entscheidungs- und Argumentationsprozesse online abzubilden; Onlineabstimmung als zu großes Top
• Max (Erlangen): Liquid Democracy als ausreichende Software vorhanden, kann genutzt werden; wichtig Leute, die nicht ins Plenum gehen, trotzdem am Entscheidungsprozess online teilhaben zu lassen; Plenum zu Diskussion etc. Onlinestreams; Abstimmung aber auch online möglich (Ziel: mehr Leute zu erreichen um repräsentativ zu sein)
• Pilotprojet notwendig
• Idee von Plenum soll nicht gegen die Onlineabstimmung stehen (keine Ersetzung –> Konsens aller Beteiligten)
• Abschluss des Themas: Stefan (München > kennt Chris Zwanziger) fragt über Durchführbarkeit bei LAK nach; David fordert neue Kontaktliste

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• Vorschlag Erlangen
• Vorschlag Planen für nächstes Semester: jeden Monat Stellvertreter der Astas, je SA o So, Vernetzer hängen sich dran, beide Treffen gleichzeitig abhalten; Contra: Astas oft nicht so toll wie unsere und oppositionell den Besetzern gegenüber)
• nächstes Wochenende: Standort Regensburg weil Demo am Freitag dort; unterbringung wird schon klappen –> wird abgeklärt: mail kommt von Augsburg, wenns klappt
• Morgen, spätestens Montag kommt Bestätigung (Einladung am Sonntag) Raum wird bekannt gegeben, Treffen beginnt am Freitag nach der Demo

• Bildungsstreik-Bayern.de (soll wiederbelebt werden, Mailingliste, Infos etc.), wenn interesse bitte melden und mitarbeiten
• Verschiedene Aktionsformen (Unis sollen sich austauschen
• am 1.Mai als Bildungsblock auftreten, Bildungsprotest soll dort vertreten sein
• München macht Bildungsblock (wichtig: Gewerkschaft informieren um Verwirrungen zu vermeiden und eventuell Redemöglichkeit zu bekommen)
• Jugendzirkel vom DGB Niedernberg/Oberbayern, Vollfinanzierte WE in Brannenburg??? als Fortbildungsstätte (Gewerkschaften + Bildungsproteste) –> Ende April, Themen der Besprechung möglichst von den Protestlern, Förderung der Kooperation –> 25-30Plätze für Bildung (Vorschlag: je Hälfte Schüler + Studenten) Azubis etc sind
• Frage: Personenzahlbegrenzung räumliche oder finanzielle Gründe
• wenn finanzieller Grund: frage ob es nicht Leute gibt, die selbst finanzieren könnten, dann mehr Vertreter
• Teilung Schüler/Studenten gut, aber Auswahl, sollten interessierte und versierte Vertreter sein, keine Neulinge
• Kontakt zu Gewerkschaftn ausbauen, dran bleiben, kümmern (hinsichtlich Juni und 1. Mai –> was ist in der eigenen Stadt los, Aufruf starten)
• Spontanbesetzungen: Tageweise verschiedene Räume (Unvorhersehbarkeit / Wanderkollone (verschiedene Hörsäle wochenweiße besetzen)
• Aufrufe: als zusätzliche Mobilisierungsmöglichkeit, Informationsmöglichkeit
• Regensburg: Bildungspolitischer Aschermittwoch wiederbelebt (hohe Teilnehmerzahl, gemischtes Publikum), Bildungsbündnis kümmert sich um Räume und finanziert Werbung, Protestler kümmern sich um Inhalt ( läuft noch ca 1 Monat, wer lust hat sich zu beteiligen) Noggerberg??? –> Zwangloser Abend mit Gewerkschaften Studenten Linken Allen, nicht nur fixiert auf Uni (Informelle Strukturen zwischen verschiedenen Organsationen)

Achtung: Punkte Demokratisierung und Studierendenschaft, sollten nicht vermischt werden, obwohl sie viele Berührungspunkte aufweißen.

• in Senat, Hochschulrat ist unsere Maximalforderung paritätische Statusgruppen
• Diskussion :1/3. (Profs, Stud., wiss Mitarbeiter) oder 1/4 Parität (Profs, Stud., wiss Mitarb, nicht wiss Mitarb)
  • für 1/4 weil sonst Belange der nichtwiss. Mitarbeiter unter den Tisch fallen könnten
  • sollten nichtwiss. Mitarbeiter so stark in Unibelange eingebunden werden, weil in Hauptaufgabe der Uni (Forschund und Lehre) nicht mitreden können, oder wollen.
  • 1/3 Studierene hätten mehr Stimmen als bei 1/4
  • bei letzter LandesAstenKonferenz war Forderung nach 1/3-Parität
  • 1/4 es gibt 4 Gruppen, im Sinne der Demokratie und Mitbestimmung, sollen alle mitreden können, wissenschaftliche Mitarbeiter oft von Profs abhängig (Arbeitsverhältnis)
  • Viele treten für 1/4-Parität ein
  • Realität 1/3 & 1/4 Parität wiedersprechen Urteil
  • an Maximale Grenze der 51 % herangehen?
• Sachbezogene Diskussion oder nicht
  • sachbezogene Diskussion: alle Belange, die Lehre und Forschung betreffen, müssen Profs mehr als die Mehrheit stellen –> Studierende können hier keine Entscheidungsbeeinflussende Funktion einnehmen, wenn Profs sich einig sind, wenn nicht weniger: oft werden Meinungen der Studierenden berücksichtig, ist aber nicht verpflichtend
    • wenn Parität sachbezogen, hat sich die Frage nach 1/3 vs. 1/4 erledigt
    • nicht vorgeschriebene Komissionen und Kremien, auch nicht vorgeschrieben wie sie besetzt werden –> wir schlagen vor, das in den ungesetzlichen Kremien immer Studierende sitzen müssen zur Mitarbeit und Informationssammlung (hier wird nichts abgestimmt, aber es ist wichtig bescheid zu wissen, weil Entscheidungen oft durchgenickt)
  • soll allgemein gehalten werden
• Hochschulrat einzige Instanz die Entscheidung, der Bundesverfassungsgerichtsurteils wiederspricht
• Fordern der Abschaffung des Hochschulrats (wir wollen Entscheidungsgewalt für Statusgruppen, nach Hochschulgesetz gehören dazu keine Wirtschaftvertreter, deswegen haben die eh keine Legitimation)

* Fordern eine 1/4 Parität in den gesetzlich vorgeschriebenen Kremien und in allen anderen Kremien und Kommisionen fordern wir bis Gesetzesänderung (unsere Maximalforderung ist Mitbestimmung auch in ungesetzlichen Kremien) durch ist Mitbestimmung –> Morgen wird eine gute Formulierung nachgereicht

• Vorschlag: Ausformulierung der LAK übernehmen
• http://www.studierendenvertretungen-bayern.de//index.php?option=com_content&task=view&id=100&Itemid=1
  • 1. Mitgliedschaft (alle Studierenden einer Hochschule sind Mitglieder, alle werden damit vertreten)
    • Zwangsmitgliedschaft (argument Heubisch) sieht Sprecher als Vertreter der Studierenden, obwohl es jetzt auch keine Asta gibt, damit kann eine Asta ja wohl mal auch Studierenden vertreten,
  • 2. Mandat. (erwitertes Hochschulpol. Mandat= dürfen sich zu HSpol Themen äußern, Verwalten Angelegenheiten selbst, = wir wollen mehr rechte, wollen dem Studentenwerk, aber nichts nehmen, weil ihnen sonst gelder gestrichen werden)
    • erweitertes Hochschulpolitisches Mandat: Dinge können konstruiert werden: mögl. das Klagen kommen, muss ausgefechtet werden (ohne das man es allgemeinpolitisch nennen muss), recht sich zu allem äußern zu können beinhaltet auch Pflicht, deswegen durch LAK nicht in Mandatsforderung aufgenommen; sollte von den Besetzern aber gefordert werden
  • 3. Rechtsform (LAL fordert rechtsfähige Teilkörperschaft)
    • Körperschaft: unabhängig von Hochschule, rechtlich gleichgestellt; (kann Rechtsverträge abschließen , Personen einstellen etc.; auf Augenhöhe mit Uni)
    • Teilkörperschaft: Unabhängigkeit gut, aber wollen Teil der Uni sein (ideeller Punkt, wollen uns nicht von Uni spalten/ praktischer Punkt: bei Klage, muss Hochschule auch rechtlich einstehen, wenn Asta das Geld aus geht, Räume müssen von HS zur Verfügung gestellt werden)
      • Studierendenschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts (alternative Idee, die in der laufenden Diskussion aufkam) interessante Idee um Forderungen weiter zu entwickeln –> wir reden gerade darüber, dass wir an der Vereinsgründung arbeiten
  • 4. Finanzhoheit
  • 5. Beitragshoheit (Die Studierendenschaft hat Beitragshoheit)
    • Kompromiss wurde erlangt, Grundversorgung muss gewährleistet sein um Aufgaben erfüllen zu können, die jeweiligen Asten entscheiden selbst ob sie zusätzliche Mitgliedsbeiträge erheben wollen, der Student könnte sich in dem Fall befreien (wie genau, kann auch von den Hochschulen geregelt werden - mit oder ohne Begründung; rechtliche Vertretung durch Asta bleibt bestehen, Beitrag muss nicht mehr gezahlt werden, oder bei Veranstaltungen der Asten, muss ein nicht Zahlender halt Eintritt zahlen - so wird verhindert, dass alle Studierenden austreten, weil sie nicht zahlen wollen… unqualifizierter Kommentar Eva: Außer die Veranstaltungen sind Todlangweilig
  • 6. Organisations- und Satzungshoheit (Studierendenschaft gibt sich eine Satzungshoheit etc.)

Veröffentlichung:

• schnell ist wichtig
• nicht an Kleinigkeiten aufhängen
• Einigung auf wesentliche Punkte
• Listenpunkt
• Grundpositionen klar, man hängt sich an Kleinigkeiten auf
• an Grundforderungen ändert sich nichts
• Konsens des Bayernweiten FK's beim letzten Treffen, oft wiedersprüchlich, genauer ausformulieren
• Ziel Formulierungsunklarheiten sollten ausgemerzt werden; es existieren ausreichend gute Formulierungen
• Begründungen sollten bei einigen Themen gefunden werden, nicht bei allen nötig, weil Forderung ausreichend für sich selbst sprechen
• Begründungen oft auch neuer Stein des Anstosses, Beiwerk, an Politik sollten Forderungen ausreichen
• Begründung muss nicht an FK der an LandTag geht
• David: Wir machen ein Forderungskatalog kein Begründungskatalog
• Begründungen können nachgereicht werden
• Eva: Begründungen von allen Unis an ihre jeweiligen Lokalzeitschriften etc, pro Tag wird eine Forderung erklärt, Kette von Argumenten und Punkten über längere Zeit in den Medien, Erklärung der Punkte für Öffentlichkeit wichtig.
• für Begründungen brauchen wir mehr Zeit als für Forderungen
• Begründung in Extrapapier: sollte nicht getrennt auftreten

Licht geht aus… upsi, wir müssen umziehn

allgemeine Kritikpunkte am FK (Formulierung, Inhaltlich)

juhuuuuu

• Die Welt ist (noch nicht) untergegangen
• Falk: „Wir verhandeln nicht mit Terroristen“, wir können Forderungen stellen bis wir schwarz werden, wir sind die Bösen und die Besetzer
• Was is eigentlich der FCS (nach 3-stündiger Diskussion) = freier Zusammenschluss der Studierendenschaft (nich wie ÖH weil nicht gesetzlich Festgetreten)

Jetzt ist es 2.00 und wir beschließen Bier zu öffnen, ich denke hier endet meine offiziele Berichterstattung - Bis Morgen mit den liebsten Grüßen, eure Eva

noch ausstehende Themen:

siehe auch: Offtopicdiskussion