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Versammlung aller Studierenden - Bindende Abstimmungen

Was ist eigentlich das Ergebnis einer Abstimmung?

  • Eine Position (entspricht den Positionspapieren des Konvents)
  • Eine Aktion (entspricht den Arbeitskreisen des Konvents)

Diese gesamte Seite beschäftigt sich lediglich mit Abstimmungen deren Ergebnis eine Position ist. Sie behandelt nicht die Möglichkeit, dass die Versammlung dem Konvent Arbeitsaufträge erteilen kann (was auch noch kontrovers zu diskutieren ist).

Diskussion Pro / Contra

  • (pro) Versammlung als Organ zu Mitbestimmung, ohne Bindung eigentlich keine Mitbestimmung
  • (pro) Verschafft den Positionen der Stuve mehr Gewicht
  • (pro) Direkte Demokratie, man wählt nicht nur Themenblöcke (durch Wahl der Vertreter), sondern kann zusätzlich zu einzelnen Themen Stellung beziehen
  • (pro) Bessere Meinungsbildung vor Entscheidungen durch Information und Diskussion
  • (pro) Studierende, die sich aktiv beteiligen, sollten auch mitbestimmen dürfen
  • (contra) Teilnahme an Versammlung ist nicht allen möglich
    • (vs) Wäre kritisch, wenn die Stuve und die Versammlung ein „richtiger“ Machtapparat wären. In der jetzigen Situation geht es aber vorallem darum mehr Studierende zur aktiven Teilnahme und mehr Mitbestimmung zu bewegen.
  • (contra) Nicht representativ, Konvent ist representativer da die Wahlbeteiligung höher ist als die Beteiligung an der Versammlung

Modelle

Status Quo

  • Nichts passiert mit den Abstimmungsergebnissen.
  • Wichtig: Was passiert mit den Abstimmungen dieser Versammlung? Die Studierenden müssen darüber (per E-Mail?) informiert werden!

Automatismus

  • Auf der nächsten Konventssitzung nach der Versammlung muss über jedes Abstimmungsergebnis der Versammlung nochmal abgestimmt werden (einfache Mehrheit).
  • Angenommene Positionen werden als Positionspapiere auf die Stuve-Website gestellt, sowohl vom Konvent als auch von der Versammlung „unterschrieben“.

Bindend

  • Jedes Abstimmungsergebnis der Versammlung wird angenommen.
  • Die Positionen werden als Positionspapiere auf die Stuve-Website gestellt, sowohl vom Konvent als auch von der Versammlung „unterschrieben“.
  • Ablehnen von Positionen der Versammlung (drei Alternativen):
    • a) Der Konvent kann Positionen mit einfacher Mehrheit jederzeit wieder ablehnen.
    • b) Der Konvent kann Positionen mit 2/3-Mehrheit jederzeit wieder ablehnen.
    • c) Der Konvent kann Positionen nicht ablehnen (imperative Bindung).
  • Ein Quorum (z.B. 1000 Studierende) könnte verzerrten und einseitigen Abstimmungen vorbeugen.

Online-Abstimmungen

Auf der Versammlung wurde vorgeschlagen Abstimmungen online durchzuführen. Sollte auch noch kontrovers diskutuiert werden.